Die schlechten Verlierer aus Stuttgart – wenn Demokratie mal anders läuft
28. November 2011 | Von Karsten Heimberger | Kategorie: Politik & Gesellschaft
Lange Zeit haben sich die Gegner von Stuttgart 21 “im Recht” gefühlt, auch getragen von einer Welle der Berichterstattung in den Medien. Nun wollten sie mittels Volks-Tribunal allen beweisen, wie Recht sie haben – und zeigen sich als schlechte Verlierer, allen voran der dortige Ministerpräsident. Statt bedingunglos anzuerkennen, dass eine Mehrheit der Leute in Stuttgart und Baden-Württemberg offenbar doch den Bahnhof will, wird interpretiert, kleingeredet (es ging ja nur um ein FinanzierungsAusstiegs-Gesetz) umgedeutet, geschwafelt – z.B. vom Schutz des Demonstrationsrechtes, weil die aktiv demonstrierenden Gegner wieder nicht anerkennen wollen, dass sie wohl eine Minderheit sind – nachdem sie geltendes Recht schon beharrlich nicht anerkennen wollten.
Dazu sage ich “Pfui!”! (Teuf(f)el, möchte man in BW hinzufügen)
Dabei geht es nicht darum, dass man anderer Meinung sein kann oder mögliche Anpassungen anmahnt (wie die, die z.B. den Park dort zu erhalten wollen). Ich selbst sehe den Bahnhof Stuttgart 21 und manches drumherum durchaus kritisch! Aber: Diese Sache ist jetzt diskutiert worden, völlig neue Dinge hat man sich ausgedacht, um den Bahnhof zu stoppen. Nun ist das Ergebnis eindeutig. Also hätte man spätestens gestern abend alle Proteste aufgeben müssen.
Man kann den Prozess ja trotzdem kritisch begleiten und aufpassen, dass die Oberen da keinen Unfug treiben.
Nur die Zeit eines “Nein” ist nun endgültig vorbei!
Demokratie heißt nicht nur, Protest üben zu dürfen, sondern auch anzuerkennen, wenn die Mehrheit anderer Meinung ist, als man selbst – und zwar respektvoll anzuerkennen, nicht mit immer neuerlichem Lavieren und Lammentieren.
Obwohl es nichts zur Sache tut: Das Ergebnis ist ja nun auch nicht knapp. Eingedenk der Tatsache, dass die Beteiligung an dieser “Volkbefragung” reichlich dürftig war (angesichts der Aufregung um Stuttgart-21), kann man schlussfolgern, dass die Zustimmung bei einer Teilnahme von mehr Bürgern, wohl noch größer pro Bahnhof gewesen wäre. Die Gegener werden ja wohl (hoffentlich) alle hingegangen sein? Zumindest kennt man das aus der Wahlforschung so.
Man kann also schätzen, dass ca. 3/4 der Baden-Württemberger den Bahnhof wollen oder wenigstens nichts dagegen haben. Wie deutlich muss eine Abstimmung noch ausfallen? In Deutschland reichte eine solche Mehrheit sogar zur Verfassungsänderung.
Für die Protestierer regt sich in mir noch die Sympathie für die Andersdenkenden, die Aktiven, nicht Nicht-Ja-Sager. Für das Verhalten solcher Politiker wie Kretschmann habe ich keinen Funken Verständnis!